Qualcomm: Patentstreit verlangt einen (un-)wahrscheinlichen Einfuhrstopp für iPhones in Deutschland

Qualcomm ist mit ihren Chips unter anderem für die Funkverbindung in vielen Smartphones zuständig. Seit Januar streiten sie sich jedoch mit dem Technologieunternehmen Apple. Zunächst klagte Apple mit dem Vorwurf, dass der Chip-Hersteller zu viel für Patentlizenzen verlange und forderte eine Milliarde US-Dollar. Jetzt wurde ein Jahrelanger Patentkonflikt wieder entfacht.Qualcomm verlangt von Smartphone-Herstellern für die Verwendung ihrer Technologien einen Anteil vom Gerätepreis, der bei ungefähr 5 Prozent liegen soll. Apple findet dies jedoch ungerecht, da sie der Meinung sind, dass es ihre eigenen Innovationen seien, die ihre Geräte teurer machen. Hingegen kontert Qualcomm, dass es die übliche Vorgehensweise bei Patentlizenzen sei und vor allem Apple weit über die Kommunikationshalbleiter Innovationen herausbringt. Wiederum führt Qualcomm in ihrer Klage ein, dass sich Apple an Vereinbarungen nicht halte und Tatsachen verfälsche.

 

Was soll die Klage von Qualcomm bewirken?

Kurz und einfach gesagt: Der Chip-Konzern will erreichen, dass iPhones mit Chips des Konkurrenten Intel nicht verkauft werden können.  Dass es überhaupt zu einem Gerichtsurteil und zu einem Verbot des Apple-Smartphones kommen wird, gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich. Die Entscheidung soll sowieso erst frühestens in einem Jahr fallen. Damit ist auch der mögliche Verkaufsstart im Herbst des neuen iPhone Modells nicht betroffen. Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf meinte jedoch, dass solche Streitereien eher traditionell und nicht durch Gerichtsverfahren beigelegt werden. Auch der leitende Vizepräsident, Donald J. Rosenberg äußerte sich:

„Prozesse sind nicht der beste Weg, um Konflikte zwischen Unternehmen beizulegen.“

Im Eigentlichen sei Qualcomm kein klagefreudiges Unternehmen und ist durch die Klage von Apple in den Streit hineingezogen werden.

„Wir haben sehr selektiv Maßnahmen ergriffen, um unser geistiges Unternehmen zu verteidigen“,

so Qualcomm.

 

Was bedeutet der Patentkonflikt für uns in Deutschland?

Mit der Klage durch den Chipkonzern werden München und Mannheim Schauplatz eines Patentkonfliks. Deutsche Gerichte gelten deutlich schneller und freundlicher gegenüber Patentinhaber als amerikanische. Rosenberg meinte:

„Deutschland hat ein besonders attraktives Rechtssystem für diejenigen, die an Rechte auf Eigentum glauben.“

Zudem sagte Rosenberg, dass es sich bei den Patenten um wichtige Technologien handelte, die Geräte effizienter und leistungsstärker machen.

In den deutschen Klagen geht es um relativ neue Patente, die noch nicht von Lizenzvereinbarungen zwischen Qualcomm und Apples Auftragsfertigern abgedeckt seien. In der offiziellen Pressemitteilung heißt es, dass die Patentrechtsverletzungen zwei Technologien, die für iPhone Funktionen wichtig sind, betreffen.

 

Update vom 23.07.2017: Intel mischt sich ein

Intel verstärkt seine Vorwürfe gegen Qualcomm wegen wettbewerbsfeindlicher Aktivitäten nun auch gegenüber der International Trade Commission und mischt damit im Streit zwischen Apple und Qualcomm weiter mit: Man beklage sich auch in einem „Public Interest Statement“ (gegenüber der US International Trade Commission) über wettbewerbsfeindliche Aktivitäten von Qualcomm. Qualcomm missbraucht also seine Patentrechte, den einzigen Mitbewerber bei LTE-Modems, also Intel, auszugrenzen.

Apple hatte sich geweigert, Lizenzgebühren für Modem-Chips an Qualcomm zu entrichten. Der iPhone-Hersteller spicht von einem illegalen Geschäftsmodell und steht deshalb schon seit längerem in einem milliardenschweren Rechtsstreit mit Qualcomm. Der kalifornische Chip-Hersteller musste deshalb schon ziemlich kräftig in die finanzielle Tasche greifen.

 

Ermittlungen in der EU und Asien

Auch dort wird gegen Qualcomm ermittelt. Es steht (bzw. stand) der Missbrauch einer marktbeherrschenden Position in Frage. Die EU prüft (wie immer) aktuell noch den Fall. Südkorea hat hingegen bereits eine saftige Strafe von umgerechnet 854 Millionen Dollar verhängt.

 

Intel kennt sich mit Vorwürfen aus

Marktmissbrauchsvorwürfe – nichts Neues für Intel. Der Chip-Gigant hat sich selbst einmal schuldig gesprochen, indem er sich gegenüber AMD ähnlich wettbewerbsfeindlich verhalten hat.

Qualcomm-Chef Mollenkopf setzt auf eine außergerichtliche Einigung — aber ob die nach der Einmischung von Intel noch möglich ist?


Quelle(n): Zeit.de (Wirtschaftswoche); (zul. Eingesehen am: 21.07.2017), heise.de; (zul. Eingesehen am: 23.07.2017)